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Agriculture and rural development

Wie funktioniert die Einkommensstützung?

Überblick über Direktzahlungen für Landwirte

Ziele der Einkommensstützung für Landwirte

Die Europäische Union (EU) stellt den Landwirten eine Einkommensstützung bzw. „Direktzahlungen“ zur Verfügung, um

  • ihnen ein Sicherheitsnetz zu bieten und landwirtschaftliche Tätigkeiten rentabler zu machen
  • Ernährungssicherheit in Europa zu gewährleisten
  • sie bei der Herstellung sicherer, gesunder und erschwinglicher Lebensmittel zu unterstützen
  • sie für die Bereitstellung öffentlicher Güter zu entlohnen, die normalerweise nicht in den Marktpreisen enthalten sind, wie z. B. die Pflege von Land und Umwelt

Die Landwirte erhalten in der Regel Einkommensbeihilfen auf der Grundlage der Größe ihres Betriebs (in Hektar). Alle EU-Länder müssen eine Basisprämie, eine Zahlung für nachhaltige Anbaumethoden („Ökologisierung“) und eine Zahlung für Junglandwirte anbieten. Da die EU-Länder dazu verpflichtend sind, diese Zahlungen zu leisten, werden sie häufig als obligatorische Zahlungen bezeichnet.

Darüber hinaus können die EU-Länder beschließen, andere Zahlungen anzubieten, die auf bestimmte Sektoren oder Formen der Landwirtschaft ausgerichtet sind. Es gibt spezielle Regelungen, die kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betrieben, Junglandwirten sowie Landwirten, die in Gebieten mit naturbedingten Benachteiligungen bzw. in mit Schwierigkeiten konfrontierten Sektoren tätig sind, helfen sollen.

Die neue GAP: 2023–2027

Im Juni 2021 wurde nach ausführlichen Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der EU und der Europäischen Kommission eine Einigung über die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erzielt. Diese Vereinbarung wurde am 2. Dezember 2021 formell angenommen, und die neue GAP beginnt somit am 1. Januar 2023.

Im Rahmen der neuen GAP wird das bestehende System der Einkommensstützung reformiert, um eine gerechtere Verteilung der finanziellen Unterstützung für Landwirtinnen und Landwirte und Arbeitnehmer in der EU zu gewährleisten. Bis zum Jahr 2023 werden gemäß den Bestimmungen der GAP-Übergangsverordnung die derzeitigen Unterstützungsmaßnahmen fortgesetzt.

Weiterführende Informationen

Basisprämie

Ökologisierung

Junglandwirte

Sonstige freiwillige Förderregelungen

Broschüre: Erläuterungen zur GAP: Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe 2015–2020

Unterstützung mit der Einhaltung von Regeln verknüpfen

Die EU knüpft die meisten Einkommensbeihilfen für Landwirte an zwei Hauptkriterien

  • die bewirtschafteten Hektare, und nicht an die erzeugten Mengen. Die Landwirte müssen auf die Marktnachfrage reagieren, um den Gewinn zu steigern. Durch die Entkopplung der Zahlungen von der erzeugten Menge werden „Lebensmittelberge“ wie jene, mit denen die EU in den späten 1970er und 1980er Jahren konfrontiert war, vermieden.
  • die Einhaltung der Vorschriften in den Bereichen Umwelt, Pflanzengesundheit, Tiergesundheit und Tierschutz: Dadurch wird ein Beitrag zu einer nachhaltigen Landwirtschaft geleistet („Cross-Compliance“). Zahlungen für Landwirte, die die EU-Vorschriften nicht einhalten, können gekürzt oder ganz eingestellt werden.

Weiterführende Informationen

Cross-Compliance

Warum brauchen Landwirte Unterstützung?

Das durchschnittliche Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe liegt nach wie vor deutlich unter dem Durchschnittseinkommen in der übrigen Wirtschaft der EU.

Landwirtschaft ist ein riskantes und häufig kostenintensives Geschäft. Landwirtschaft ist stärker von Witterung und Klima abhängig als andere Sektoren. Landwirte können einer stärkeren Verbrauchernachfrage naturgemäß nicht sofort nachkommen, da der Anbau von mehr Weizen oder die Produktion von mehr Milch Zeit und Investitionen erfordern. 

Die Landwirte in der EU sind durch den zunehmenden weltweiten Handel mit Nahrungsmitteln und die gleichzeitige Liberalisierung des Handels unter Druck geraten. Die Entwicklungen auf den Weltmärkten verstärken den Wettbewerb, schaffen aber auch neue Chancen für den europäischen Agrar- und Lebensmittelsektor. Darüber hinaus haben die Globalisierung und die Schwankungen bei Angebot und Nachfrage in den letzten Jahren zu einer verstärkten Volatilität der Preise auf den Agrarmärkten geführt, was die Landwirte weiter verunsichert.

Diese wirtschaftlichen Unsicherheiten in der Landwirtschaft rechtfertigen die wichtige Rolle des öffentlichen Sektors bei der Gewährleistung eines Sicherheitsnetzes für die Einkommen der Landwirte.

Einkommensstützung in der Praxis

Jedes Jahr müssen die Landwirte einen Beihilfeantrag stellen, in dem sie alle landwirtschaftlichen Parzellen in ihrem Betrieb angeben. 

Während die Regeln für die Einkommensstützung auf EU-Ebene festgelegt werden, erfolgt die Umsetzung in jedem Land vor Ort. Die nationalen Behörden sind für die Verwaltung und Kontrolle der Einkommensstützung für Landwirte in ihrem Land zuständig („geteilte Mittelverwaltung“).

Innerhalb des EU-Rechtsrahmens verfügt jedes Land außerdem über einen gewissen Spielraum hinsichtlich der Art der Verteilung dieser Zahlungen, um die sehr unterschiedlichen landwirtschaftlichen Bedingungen innerhalb der Europäischen Union zu berücksichtigen. Im Einklang mit den Transparenzregeln der EU müssen die nationalen Verwaltungen die Empfänger von GAP-Zahlungen öffentlich bekanntmachen.

Weiterführende Informationen

EU-Transparenzregeln

Förderbedingungen

Um Einkommensbeihilfen erhalten zu können, müssen die Landwirte mehrere Fördervoraussetzungen erfüllen.

Generell gilt, dass Landwirte eine ganze Reihe von Kriterien erfüllen müssen.

  • Ihr landwirtschaftlicher Betrieb muss sich in der EU befinden.
  • Es müssen die Mindestvoraussetzungen für die Gewährung von Einkommensbeihilfen erfüllt sein. Nicht gewährt werden Einkommensbeihilfen für Beträge von unter 100 EUR bis 500 EUR (je nach EU-Land) bzw. wenn die beihilfefähige Fläche weniger als 0,3 bis 5 ha beträgt.
  • Die Landwirte müssen eine landwirtschaftliche Tätigkeit (Erzeugung, Aufzucht oder Anbau von landwirtschaftlichen Erzeugnissen usw. oder Erhaltung von Flächen in gutem landwirtschaftlichen Zustand) auf landwirtschaftlich genutzten Flächen (darunter Ackerland, Dauerkulturen und Dauergrünland) ausüben, die ihnen zur Verfügung stehen.
  • Sie müssen die Definition eines „aktiven Landwirtes“ erfüllen. Die neue GAP enthält eine verbindliche, jedoch flexible Definition des Begriffs „aktiver Betriebsinhaber“, die sich auf das Mindestniveau einer landwirtschaftlichen Tätigkeit, eine Liste nicht förderfähiger wirtschaftlicher Tätigkeiten, auf Betriebsinhaber mit mehrfacher Tätigkeit und Teilzeitlandwirte sowie auf die Verringerung des Verwaltungsaufwands bezieht.
  • In den Ländern der Europäischen Union, die die Basisprämie mit einem System der Zahlungsansprüche verknüpfen, muss der Landwirt für den Zugang zu entkoppelten Einkommensbeihilfen über Zahlungsansprüche verfügen.

Weiterführende Informationen

EU-Vorschriften zur Einkommensstützung für Landwirte

Eligibility for income support
English
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Active Farmer - Decisions taken by Member States following the entry into force of the omnibus regulation - April 2018
English
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Höhe der verfügbaren Fördermittel

Die Einkommensstützung kommt EU-weit fast 6,3 Millionen landwirtschaftlichen Betrieben zugute und stellt häufig einen bedeutenden Anteil des landwirtschaftlichen Einkommens dar. Im Durchschnitt machte die Einkommensstützung in den letzten zehn Jahren fast die Hälfte des Einkommens der Landwirte aus.

Die Höhe der Einkommensbeihilfen kann von Betrieb zu Betrieb, von EU-Land zu EU-Land oder von Region zu Region sehr unterschiedlich sein.

Die EU hat einen Mechanismus der „externen Konvergenz“ eingeführt, mit dem die Einkommensbeihilfen je Hektar in den einzelnen Ländern nach oben oder nach unten angepasst werden, um sie dem EU-Durchschnitt anzunähern.

Derzeit bedeutet dies, dass in EU-Ländern, in denen die durchschnittliche Auszahlung unterhalb von 90 % des EU-Durchschnitts liegt, sie um ein Drittel der Differenz zwischen ihrem derzeitigen Satz und 90 % des EU-Durchschnitts erhöht wird. In Ländern, in denen die Durchschnittszahlung über dem EU-Durchschnitt liegt, werden die Beträge nach unten angepasst.

Unter der neuen GAP, die im Januar 2023 beginnen wird, werden EU-Länder, deren Durchschnittszahlungen unter 90 % des EU-Durchschnitts liegen, eine Aufstockung ihres derzeitigen Satzes um bis zur Hälfte der Differenz zwischen ihrem aktuellen Satz und 90 % des EU-Satzes sehen. Im Jahr 2022 wird die Auszahlung pro Hektar mindestens 200 EUR betragen und bis 2027 auf 215 EUR/ha ansteigen.

Die Kosten der Einkommensstützung

2018 wurden aus dem EU-Haushalt 41,74 Mrd. EUR für die Einkommensstützung bereitgestellt. Diese gingen zulasten des Haushalts der Gemeinsamen Agrarpolitik.

Weiterführende Informationen

Die Gemeinsame Agrarpolitik auf einen Blick: Finanzierung der GAP

Rechtsgrundlage

Die EU-Einkommensbeihilfen in der Landwirtschaft werden durch folgende Rechtsakte geregelt:

Documents

Decisions taken by Member States for direct payments 2015-20 – June 2021
English
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Summary report on the implementation of direct payments (except greening) in claim year 2019
English
(1.82 MB - PDF)
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Summary report on the implementation of direct payments (except greening) in claim year 2018
English
(1.84 MB - PDF)
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Summary report on the implementation of direct payments (except greening) in claim year 2017
English
(2.06 MB - PDF)
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Decisions taken by Member States for direct payments 2015-20 – December 2018
English
(3.72 MB - PDF)
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Direct payments: Financial mechanisms in the new system – 2013 CAP reform (June 2016)
English
(1.2 MB - PDF)
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Decisions taken by Member States for direct payments 2015-20 – June 2016
English
(2.09 MB - PDF)
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Summary report on the implementation of direct payments in claim year 2016
English
(1.95 MB - PDF)
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Summary report on the implementation of direct payments for claim year 2015
English
(1.91 MB - PDF)
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Direct payments post 2014 – decisions taken by Member States by 1 August 2014
English
(1.57 MB - PDF)
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