Die Gemeinsame Agrarpolitik auf einen Blick

Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik

Die 1962 eingeführte gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU ist eine Partnerschaft zwischen der Landwirtschaft und der Gesellschaft, zwischen Europa und seinen Landwirten. Ziele sind:

• Landwirtinnen und Landwirte unterstützen und die Produktivität in der Landwirtschaft verbessern, um eine sichere Versorgung mit bezahlbaren Nahrungsmitteln zu gewährleisten;
• den Landwirten der Europäischen Union ein angemessenes Einkommen ermöglichen;
• zur Bekämpfung des Klimawandels und zu einer nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen beitragen;
• ländliche Gebiete und Landschaften in der EU erhalten;
• die Wirtschaft im ländlichen Raum durch Förderung von Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft, der Agrar- und Ernährungswirtschaft und in den damit verbundenen Branchen beleben.

Die GAP ist eine gemeinsame Politik für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie wird aus den Mitteln des EU-Haushalts auf europäischer Ebene finanziert und verwaltet.

GAP 2023–2027

Um die europäische Landwirtschaft auf die Zukunft auszurichten, hat sich die GAP im Laufe der Jahre an den Wandel der wirtschaftlichen Gegebenheiten und der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger angepasst.

Die CAP 2023–2027 trat am 1. Januar 2023 in Kraft. Die Unterstützung für Landwirte und Interessenträger im ländlichen Raum in den 27 EU-Ländern beruht auf dem Rechtsrahmen für die GAP 2023–2027 und den in den von der Kommission genehmigten GAP-Strategieplänen aufgeführten Optionen. Die genehmigten Pläne sollen einen wesentlichen Beitrag zu den Zielen des europäischen Grünen Deals, der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und der Biodiversitätsstrategie leisten.

Die GAP in der Praxis

Die Landwirtschaft kann man nicht mit anderen Wirtschaftszweigen vergleichen, da sie besonderen Bedingungen unterliegt:

• Trotz der Bedeutung der Lebensmittelerzeugung sind die Einkommen der Landwirte im Vergleich zu Einkommen aus nicht-landwirtschaftlichen Tätigkeiten rund 40 % niedriger.
• Die Landwirtschaft hängt stärker von der Witterung und dem Klima ab als andere Wirtschaftszweige.
• Zwischen der Nachfrage der Verbraucher und der Lieferung durch die Landwirte vergeht unweigerlich eine gewisse Zeit – Weizen oder Milch können nicht über Nacht erzeugt werden.

Landwirte sollen nicht nur kosteneffizient arbeiten, sondern auch nachhaltig. Gleichzeitig sollen sie unsere Böden und unsere Artenvielfalt erhalten.

Unternehmerische Unsicherheiten und die Auswirkungen der Landwirtschaft auf die Umwelt rechtfertigen die wichtige Rolle, die der öffentliche Sektor für die Landwirte spielt. Die GAP setzt folgende Maßnahmen ein:

• Die Einkommensunterstützung durch Direktzahlungen gewährleistet ein stabiles Einkommen für die Landwirte und entlohnt sie für eine umweltfreundliche Landwirtschaft und die Bereitstellung öffentlicher Güter wie beispielsweise Landschaftspflege, die von den Märkten normalerweise nicht vergütet werden.
• Durch Marktmaßnahmen sollen schwierige Marktsituationen ausgeglichen werden, zum Beispiel ein plötzlicher Nachfragerückgang aufgrund einer Gesundheitswarnung oder ein Preisrückgang infolge eines zeitweiligen Überangebots.
• Über nationale und regionale Programme werden Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums durchgeführt, um den besonderen Bedürfnissen und Herausforderungen des ländlichen Raums gerecht zu werden.

Finanzierung der GAP

Die Höhe der Unterstützung für Landwirte in der EU aus dem Gesamthaushalt widerspiegelt die zahlreichen Aspekte der Gewährleistung einer sicheren Versorgung mit hochwertigen Nahrungsmitteln, wozu auch Einkommensbeihilfen für Landwirte, Klimaschutz oder der Erhalt lebendiger ländlicher Gemeinschaften gehört.

Im Rahmen des EU-Haushalts wird die GAP über zwei Fonds finanziert:

• Der Europäische Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) leistet direkte Hilfe und finanziert Marktmaßnahmen.
• Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert die Entwicklung des ländlichen Raums.

Die Zahlungen selbst werden in jedem EU-Mitgliedsland auf nationaler Ebene verwaltet. In jedem Land werden gemäß den EU-Transparenzvorschriften Informationen über die Empfänger von GAP-Mitteln veröffentlicht.

Weiterführende Informationen

Finanzierung der GAP

Zyklus des jährlichen EU-Haushaltsplans

EU-Haushalt

Die Vorteile der GAP

Die GAP schafft die Voraussetzungen dafür, dass die Landwirte ihre Aufgaben in der Gesellschaft erfüllen:

Lebensmittelerzeugung

• Es gibt rund 10 Millionen landwirtschaftliche Betriebe in der EU, und 17 Millionen Menschen arbeiten regelmäßig in diesem Sektor. Sie liefern uns – in beeindruckender Vielfalt und ausreichender Menge – erschwingliche, unbedenkliche und hochwertige Erzeugnisse.
• Die EU ist weltweit bekannt für ihre Lebensmittel und ihre kulinarischen Traditionen. Sie ist einer der führenden Erzeuger und Nettoexporteure von Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen. Aufgrund ihrer außergewöhnlichen landwirtschaftlichen Ressourcen könnte und sollte die EU eine Schlüsselrolle spielen, wenn es darum geht, die Ernährungssicherheit der ganzen Welt zu gewährleisten.

Entwicklung des ländlichen Raums

• Unser ländlicher Raum verfügt über reiche natürliche Ressourcen, und viele Arbeitsplätze stehen im Zusammenhang mit der Landwirtschaft. Landwirte brauchen Maschinen, Gebäude, Treibstoff, Düngemittel und eine Gesundheitsversorgung für ihre Tiere – bereitgestellt durch die sogenannten vorgelagerten Branchen.
• Doch auch die nachgelagerten Branchen wie Vorbereitung, Verarbeitung und Verpackung von Lebensmitteln oder Lagerung, Transport und Einzelhandel schaffen Arbeitsplätze auf dem Land. Insgesamt stehen Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie in der EU für fast 40 Millionen Arbeitsplätze.
• Landwirte und die vor- und nachgelagerten Branchen benötigen Zugang zu den neuesten Informationen über Fragen zu Landwirtschaft, Bewirtschaftungsmethoden und Marktentwicklungen, um effizient, modern und produktiv zu bleiben. Während des Zeitraums 2014–2020 erhielten im Rahmen der GAP 18 Millionen Bewohner ländlicher Räume Zugang zu Hochgeschwindigkeitstechnologien, verbesserten Internetdiensten und Infrastrukturen – das entspricht 6,4 % der ländlichen Bevölkerung der EU.

Umweltverträgliche Bewirtschaftungsmethoden

• Landwirte stehen vor einer doppelten Herausforderung: Sie müssen Nahrungsmittel erzeugen und gleichzeitig die Natur und die Artenvielfalt schützen. Die umsichtige Nutzung natürlicher Ressourcen ist unerlässlich für die Nahrungsmittelerzeugung und für unsere Lebensqualität – heute, morgen und für künftige Generationen.

Wichtige Akteure der GAP

Die Europäische Kommission konsultiert regelmäßig Gruppen für den zivilen Dialog und landwirtschaftliche Ausschüsse, um die Rechtsvorschriften und Strategien für die Landwirtschaft zu gestalten. Auch Expertengruppen beraten die Europäische Kommission, zum Beispiel die Task Force „Agrarmärkte“ zum Thema unlautere Handelspraktiken.

Die Europäische Kommission führt bei der Planung, Vorbereitung und Vorlage von Vorschlägen für neue EU-Rechtsvorschriften sowie bei der Prüfung der Notwendigkeit eventueller Maßnahmen und der möglichen Auswirkungen verfügbarer Lösungen Folgenabschätzungen durch. Diese sind ein wichtiger Teil der EU-Agenda für bessere Rechtsetzung. Folgenabschätzungen für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums fanden in den Jahren 2003 („Halbzeitüberprüfung“), 2008 („Gesundheitscheck“ — SEC(2008) 1885), 2011 („Die GAP bis 2020“ – SEC(2011) 1153 endg.) und 2018 (Unterstützung für Strategiepläne nach 2020 – SWD(2018) 301 endg.) statt.

Der Rechnungshof der EU spielt ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Überwachung der Agrarausgaben.

Die Europäische Kommission veröffentlicht regelmäßig Meinungsumfragen, auch „Eurobarometer“ genannt, zum Thema „Europäer, Landwirtschaft und Gemeinsame Agrarpolitik“. Die in allen EU-Ländern durchgeführten Eurobarometer-Umfragen liefern wertvolle Informationen über die Wahrnehmung der GAP durch die Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehören das Bewusstsein für die im Rahmen der GAP bereitgestellte Unterstützung, ihre Leistung, Qualitätsfragen, Umwelt, die Bedeutung der GAP und vieles mehr.

Evaluierung der GAP

Evaluierung der GAP 2023–2027

Im Einklang mit ihren Anforderungen an Transparenz und Überwachung hat die Kommission ein Online-Dashboard zusammengestellt, in dem die von jedem EU-Land in seinem genehmigten GAP-Strategieplan auf nationaler Ebene festgelegten Ziele vorgestellt werden. 

In der GAP sind 44 „Ergebnisindikatoren“ festgelegt, die mit spezifischen Zielen verbunden sind. Nicht alle 44 Zielvorgaben müssen in jeden GAP-Strategieplan eingeplant werden. Die Ziele berücksichtigen die Bedürfnisse und die auf nationaler Ebene geplanten Maßnahmen. 

Evaluierung der GAP 2014–2020

Die Europäische Kommission bewertet die GAP mithilfe des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens (CMEF).

Ziel des CMEF ist es, die Erfolge der GAP im Zeitraum 2014–2020 aufzuzeigen und mithilfe von GAP-Indikatoren ihre Effizienz zu steigern.

Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlage der Gemeinsamen Agrarpolitik ist im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union festgelegt.

Die GAP 2023-2027 wird durch drei Verordnungen geregelt, die im Allgemeinen seit dem 1. Januar 2023 gelten:

• Verordnung (EU) Nr. 2021/2116 zur Aufhebung der Verordnung 1306/2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik,
• Verordnung (EU) Nr. 2021/2115 mit Vorschriften für die Unterstützung nationaler GAP-Strategiepläne und zur Aufhebung der Verordnungen 1305/2013 und 1307/2013,
• Verordnung (EU) Nr. 2021/2117 zur Änderung der Verordnungen 1308/2013 über die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte, Verordnung (EU) 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse, Verordnung (EU) 251/2014 über geografische Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse, und Verordnung (EU) 228/2013 über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union.

Die folgenden vier Verordnungen regeln die Teilbereiche der GAP 2014–2020:

• Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 mit Vorschriften für Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe,
• Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse,
• Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung,
• Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik.

Für den Zeitraum 2021 bis 2022 galt eine Übergangsverordnung: Verordnung (EU) 2020/2220. In dieser Verordnung waren Bedingungen für die Gewährung einer Unterstützung aus dem EGFL und dem ELER während dieser Jahre festgelegt, mit denen die Unterstützungen früherer Verordnungen erweitert und geändert werden. Sie blieb bis zum Beginn der neuen GAP in Kraft.

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) wird von der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission verwaltet. Zur Durchführung der GAP erlässt sie delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte.

Weiterführende Informationen

Fundstellennachweis geltender Rechtsakte

Der Rechtsetzungsprozess der EU