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Agriculture and rural development

Qualitätsregelungen erklärt

Ziele der EU-Qualitätsregelungen

Die EU-Vorschriften für Qualitätsregelungen haben zum Ziel, die Namen bestimmter Erzeugnisse zu schützen, um ihre mit ihrem geografischen Ursprung sowie traditionellem Know-how verbundenen einzigartigen Eigenschaften herauszustellen.

Produktbezeichnungen können eine „geografische Angabe“ (g. A.) tragen, wenn eine spezifische Verbindung zu dem Ort besteht, an dem die Erzeugnisse hergestellt wurden. Dadurch wird das Verbrauchervertrauen gestärkt, können Verbraucherinnen und Verbraucher Qualitätserzeugnisse erkennen und Erzeuger ihre Waren besser vermarkten.

Produkte, die in Betracht gezogen werden oder denen bereits eine geografische Angabe zuerkannt wurde, sind in Qualitätsproduktregistern aufgeführt. Diese Register enthalten auch geografische und Produktionsspezifikationen für jedes Produkt.

Durch die Anerkennung als geistiges Eigentum spielen geografische Angaben eine immer wichtigere Rolle in Handelsverhandlungen zwischen der EU und anderen Staaten.

Andere Qualitätsregelungen der EU heben traditionelle Herstellungsmethoden oder Erzeugnisse hervor, die unter schwierigen natürlichen Gegebenheiten zum Beispiel in Berggebieten oder auf Inseln hergestellt werden.

Geografische Angaben

Geografische Angaben verleihen Rechte des geistigen Eigentums für bestimmte Erzeugnisse, deren Eigenschaften eng mit dem Erzeugungsgebiet verbunden sind.

Geografische Angaben umfassen:

Im Rahmen des EU-Systems geografischer Angaben werden die Namen bestimmter Erzeugnisse geschützt, die aus bestimmten Regionen stammen und bestimmte Eigenschaften aufweisen oder deren Ansehen mit dem Erzeugungsgebiet zusammenhängt. Der Unterschied zwischen einer g. U. und einer g. g. A. besteht darin, in welchem Umfang die Ausgangsstoffe aus dem abgegrenzten Gebiet stammen müssen bzw. das Herstellungsverfahren in dem Gebiet stattfinden muss. Die Angabe g. A. wird für Spirituosen und aromatisierte Weine verwendet.

Geschützte Ursprungsbezeichnung (g. U.)

Als g. U. eingetragene Produktnamen weisen die engste Verbindung mit dem geografischen Ort auf, an dem sie hergestellt werden.

Image: Logo der geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U)

Erzeugnisse

Lebensmittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Weine

Spezifikation

Jeder Verarbeitungsschritt, also Erzeugung, Verarbeitung und Zubereitung, muss in der jeweiligen Region erfolgen.

Für Weine bedeutet dies, dass die Trauben ausschließlich aus dem geografischen Gebiet stammen müssen, in dem der Wein hergestellt wird.

Beispiel

Olivenöl „Kalamata“ (g. U.) wird vollständig in der Region von Kalamata in Griechenland und unter Verwendung von Oliven aus diesem Gebiet hergestellt.

Kennzeichnung/Etikettierung

– obligatorisch für Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse
– fakultativ für Wein

Geschützte geografische Angabe (g. g. A.)

Die geschützte geografische Angabe (g. g. A.) unterstreicht den Zusammenhang zwischen einem bestimmten geografischen Gebiet und dem Namen eines Erzeugnisses, wenn eine bestimmte Qualität, das Ansehen oder ein anderes Merkmal dieses Erzeugnisses im Wesentlichen auf dessen geografischen Ursprung zurückzuführen ist.

Image: Logo der geschützten geografischen Angabe (g. g. A.)

Erzeugnisse

Lebensmittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Weine

Spezifikation

Für die meisten dieser Erzeugnisse muss mindestens einer der Herstellungsschritte, also Erzeugung, Verarbeitung oder Zubereitung, in besagter Region erfolgen.

Für Wein bedeutet dies, dass mindestens 85 % der Trauben ausschließlich aus dem geografischen Gebiet stammen müssen, in dem der Wein hergestellt wird.

Beispiel

Westfälischer Knochenschinken (g. g. A.) wird in Nordrhein-Westfalen nach jahrhundertealten Verfahren hergestellt, aber das Fleisch braucht nicht ausschließlich von Tieren zu stammen, die dort geboren und aufgezogen wurden.

Kennzeichnung/Etikettierung

– obligatorisch für Lebensmittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
– fakultativ für Wein

Geografische Angabe für Spirituosen und aromatisierte Weine (g. A.)

Die geografische Angabe schützt den Namen einer Spirituose oder eines aromatisierten Weinerzeugnisses mit Ursprung in einem Land, einer Region oder einem Ort, wenn eine bestimmte Qualität, das Ansehen oder ein anderes Merkmal im Wesentlichen auf den geografischen Ursprung zurückzuführen ist.

Image: Logo der geschützten geografischen Angabe (g. g. A.)

Erzeugnisse

Spirituosen und aromatisierte Weine

Spezifikation

Für die meisten dieser Erzeugnisse muss mindestens einer der Herstellungsschritte der Destillation oder Verarbeitung in besagter Region erfolgen. Die Rohstoffe müssen jedoch nicht aus dieser Region stammen.

Beispiel

Seit dem 6. Jahrhundert wird in Irland Irish Whiskey g. A. gebrannt, destilliert und gereift, doch die Rohstoffe stammen nicht ausschließlich aus Irland.

Kennzeichnung/Etikettierung

fakultativ für alle Erzeugnisse

Garantiert traditionelle Spezialität (g. t. S.)

Bei der garantiert traditionellen Spezialität stehen traditionelle Aspekte wie die Art und Weise der Herstellung des Erzeugnisses oder seine Zusammensetzung im Vordergrund, ohne dass diese an ein bestimmtes geografisches Gebiet gebunden sind. Durch die Eintragung als garantiert traditionelle Spezialität wird ein Erzeugnis vor Fälschung und sein Name vor widerrechtlicher Aneignung geschützt.

Image: Logo der garantierten traditionellen Spezialität (g. t. S.)

Erzeugnisse

Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse

Beispiel

Gueuze (g. t. S.) ist ein durch spontane Vergärung erhaltenes traditionelles Bier. Es wird im Allgemeinen in Brüssel (Belgien) und Umgebung hergestellt. Als g. t. S. ist zwar seine Herstellungsmethode geschützt, es könnte jedoch auch anderswo hergestellt werden.

Kennzeichnung/Etikettierung

obligatorisch für alle Erzeugnisse

Sonstige Regelungen

Bergerzeugnis

Mit der Qualitätsangabe „Bergerzeugnis“ werden die Besonderheiten eines Erzeugnisses aus Bergregionen mit schwierigen natürlichen Bedingungen hervorgehoben.

Diese Anerkennung bietet Vorteile für Landwirte und auch für die Verbraucher, da die Landwirte die Erzeugnisse besser vermarkten können und bestimmte Eigenschaften für den Verbraucher klar erkennbar sind.

Erzeugnisse

Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse

Spezifikation

Rohstoffe und Futtermittel stammen aus Berggebieten. Bei Verarbeitungserzeugnissen sollte die Herstellung ebenfalls in solchen Gebieten erfolgen.

Bericht: Kennzeichnung von Erzeugnissen und Lebensmitteln aus der Landwirtschaft in Berggebieten

Erzeugnis aus den Gebieten in äußerster Randlage der EU

In den Gebieten in äußerster Randlage der EU findet Landwirtschaft aufgrund der Abgelegenheit und Insellage unter erschwerten geografischen und meteorologischen Bedingungen statt. Für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus diesen Gebieten wurde ein eigenes Logo geschaffen – so erhält die Landwirtschaft der französischen überseeischen Departements Guadeloupe, Französisch-Guayana, Réunion und Martinique sowie der Azoren, Madeiras und der Kanarischen Inseln mehr Aufmerksamkeit.

Beispiel für ein Logo aus Gebieten in äußerster Randlage der EU

Erzeugnisse

Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse

Spezifikation

In Gebieten in äußerster Randlage erzeugt

Kennzeichnung/Etikettierung

Beispiel für ein Logo für Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse aus den Gebieten in äußerster Randlage der EU

Freiwillige Zertifizierungsregelungen

Auch freiwillige Zertifizierungsregelungen auf nationaler Ebene oder von privaten Anbietern können dazu beitragen, dass sich die Verbraucher auf die Qualität der ausgewählten Erzeugnisse verlassen können.

Neben den EU-Regelungen gibt es eine Vielzahl privater und einzelstaatlicher Regelungen und Logos zur Lebensmittelqualität, die ein breites Spektrum an Initiativen abdecken und auf den Handel zwischen Unternehmen oder den Handel zwischen Unternehmen und Verbrauchern abzielen.

In Konsultation mit den Interessengruppen hat die Europäische Kommission Leitlinien entwickelt, in denen empfehlenswerte Verfahren für die Funktionsweise solcher Systeme vorgestellt werden.

EU-Leitlinien für eine gute Praxis für freiwillige Zertifizierungssysteme für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel
Deutsch
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Verordnungen zu den Qualitätsregelungen

Die Kommission hat für die Anwendung von Qualitätsregelungen eine Reihe von Verordnungen erlassen:

Verordnungen zu Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Erzeugnissen

Verordnungen zu Wein

Verordnungen zu Spirituosen

Verordnungen zu aromatisierten Weinerzeugnissen

Verordnungen zu Bergerzeugnissen

Verordnung zu Erzeugnissen aus Regionen in äußerster Randlage

Vorschlag zur Stärkung des Systems der geografischen Angaben

Am 31. März 2022 nahm die Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie für andere Qualitätsregelungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse an. Mit dem Vorschlag soll die Verwendung der geografischen Angaben in der gesamten EU erhöht werden, um vor allen Dingen im Internet ein besseres Schutzniveau für diese Erzeugnisse zu erzielen und die ländliche Wirtschaft zu unterstützen. 

Unter anderem hat die Kommission folgende Maßnahmen vorgeschlagen, um das bestehende System zu stärken und auszubauen:

  • mehr Nachhaltigkeit: Erzeuger können künftig in ihren Produktspezifikationen ihre Maßnahmen zur Stärkung der sozialen, ökologischen oder wirtschaftlichen Nachhaltigkeit hervorheben,
  • besserer Schutz von geografischen Angaben im Internet, besonders bei Verkäufen im Internet und gegen Eintragungen wider Treu und Glauben sowie Verwendung im System für Domänennamen,
  • mehr Anerkennung für Erzeugervereinigungen, die ihre geografischen Angaben verwalten, durchsetzen und weiterentwickeln können sollen, vor allem durch Zugang zu den für die Bekämpfung von Produktfälschungen zuständigen Behörden und Zollbehörden in allen Mitgliedstaaten,
  • ein vereinfachtes einheitliches Verfahren für die Eintragung einer geografischen Angabe, indem die verschiedenen technischen und verfahrenstechnischen Vorschriften zusammengeführt und für EU-Antragsteller und Nicht-EU-Antragsteller harmonisiert werden.

Der Vorschlag der Kommission ist das Ergebnis eines umfassenden Konsultationsprozesses. Eine Folgenabschätzung in der Anfangsphase wurde im Oktober 2020 veröffentlicht, gefolgt von einer öffentlichen Konsultation von Januar bis April 2021 sowie zielgerichteten Konsultationen mit EU-Ländern und einschlägigen Organisationen von Interessenträgern.

Wie werden die Erzeugnisse geschützt?

Im Rahmen des EU-Systems der Rechte des geistigen Eigentums sind Namen von Erzeugnissen, die als geografische Angaben eingetragen sind, von Rechts wegen gegen Nachahmung und Missbrauch in der EU und in denjenigen Nicht-EU-Ländern geschützt, mit denen ein besonderes Schutzabkommen unterzeichnet wurde.

Für alle Qualitätsregelungen ergreifen die zuständigen Behörden der einzelnen EU-Länder die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der eingetragenen Namen in ihren Hoheitsgebieten. Außerdem sollten sie die unrechtmäßige Herstellung oder Vermarktung von Erzeugnissen unterbinden, die einen solchen eingetragenen Namen verwenden.

Auch nichteuropäische Produktnamen können als geografische Angaben eingetragen werden, wenn ihr Ursprungsland ein bilaterales oder regionales Abkommen mit der EU abgeschlossen hat, das den gegenseitigen Schutz solcher Namen umfasst.

So wurden die Namen verschiedener Erzeugnisse (Wein, Lebensmittel, aromatisierte Weine und Spirituosen) geschützt, die in verschiedenen Ländern außerhalb der EU hergestellt werden, darunter Kolumbien oder Südafrika.

Auf der offiziellen Datenbank der EU-Register für geografische Angaben, eAmbrosia, sind die beantragten und die bereits in Unionsregister eingetragenen geografischen Angaben verzeichnet. Auf dem GIview-Portal können geografische Angaben sowohl aus der EU als auch aus Drittländern, die im Rahmen von Abkommen geschützt sind, eingesehen werden.

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Geschützte Ursprungsbezeichnung
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Geschützte geografische Angabe
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Garantiert traditionelle Spezialität
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Protected designation of origin (PDO)

Product names registered as PDO are those that have the strongest links to the place in which they are made.

  • Products: food, agricultural products and wines.
  • Specifications: Every part of the production, processing and preparation process must take place in the specific region. For wines, this means that the grapes have to come exclusively from the geographical area where the wine is made.
  • Example: Kalamata olive oil PDO is entirely produced in the region of Kalamata in Greece, using olive varieties from that area.
  • Label: mandatory for food and agricultural products, optional for wine.
Protected geographical indication (PGI)

PGI emphasises the relationship between the specific geographic region and the name of the product, where a particular quality, reputation or other characteristic is essentially attributable to its geographical origin.

  • Products: food, agricultural products and wines.
  • Specifications: For most products, at least one of the stages of production, processing or preparation takes place in the region. In the case of wine, this means that at least 85% of the grapes used have to come exclusively from the geographical area where the wine is actually made.
  • Example: Westfälischer Knochenschinken PGI ham is produced in Westphalia using age-old techniques, but the meat used does not exclusively come from animals born and reared in that specific region of Germany.
  • Label: mandatory for food, agricultural products, optional for wines.
Geographical indication of spirit drinks (GI)

The GI protects the name of a spirit drink originating in a country, region or locality where the product’s particular quality, reputation or other characteristic is essentially attributable to its geographical origin.

  • Products: spirit drinks.
  • Specifications: For most products, at least one of the stages of distillation or preparation takes place in the region. However, raw products do not need to come from the region.
  • Example: Irish Whiskey GI has been brewed, distilled and matured in Ireland since the 6th century, but the raw materials do not exclusively come from Ireland.
  • Label: optional for all products.

Traditional speciality guaranteed

Traditional speciality guaranteed (TSG) highlights the traditional aspects, such as the way the product is made or its composition, without being linked to a specific geographical area. The name of a product being registered as a TSG protects it against falsification and misuse.

  • Products: food and agricultural products.
  • Example: Gueuze TSG is a traditional beer obtained by spontaneous fermentation. It is generally produced in and around Brussels, Belgium. Nonetheless, being a TSG, its production method is protected but it could be produced somewhere else.
  • Label: mandatory for all products.

Other schemes

Mountain product

The quality term ‘mountain product’ highlights the specificities of a product, made in mountain areas, with difficult natural conditions.

Recognising this is an advantage for farmers as well as consumers. It enables farmers to market the product better but also ensures certain characteristics are clear to the consumer.

  • Products: agricultural and food products.
  • Specifications: Raw materials and animal feed comes from mountain areas. For processed products, production should take place in such areas as well.

Report: Labelling of agricultural and food products of mountain farming

Product of EU's outermost regions

Agriculture in the EU’s outermost regions face difficulties due to remoteness and insularity, which brings with it difficult geographical and meteorological conditions. To ensure greater awareness of agricultural products from the EU’s outermost regions (the French Overseas Departments – Guadeloupe, French Guiana, Réunion and Martinique – and the Azores, Madeira and the Canary Islands) a dedicated logo has been created.

  • Products: agricultural and food products.
  • Specifications: produced in outermost regions
  • Label: logo example for agricultural and food products from the EU’s outermost regions.

Voluntary certification schemes

Voluntary certification schemes at national level or those run by private operators can also help consumers to be confident about the quality of the products they choose.

In addition to the EU schemes, a large number of private and national food quality schemes or logos exist, covering a wide range of initiatives and operating between businesses or between businesses and consumers.

In consultation with stakeholders, the European Commission developed guidelines showing best practice for the operation of such schemes.

EU-Leitlinien für eine gute Praxis für freiwillige Zertifizierungssysteme für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel
Deutsch
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Regulations on quality schemes

The Commission has adopted a number of regulations on the application of quality schemes:

Regulations on food and agricultural products

Regulations on wine

Regulations on spirit drinks

Regulations on aromatised wines

Regulations on mountain products

Regulations on products of outermost regions

Proposal to strengthen GI system

On 31 March 2022, the Commission adopted a proposal for a regulation on GIs for wine, spirit drinks and agricultural products, and other quality schemes for agricultural products. The proposal aims to increase the uptake of GIs across the EU in order to benefit the rural economy and achieve a higher level of protection for products, especially online. 

The Commission has proposed the following measures, among others, to strengthen and improve the existing system:

  • more sustainability by allowing producers to valorise their actions relating to social, environmental and economic sustainability in their product specifications;
  • increased protection for GIs on the internet, specifically with regard to sales via online platforms, protection against bad faith registrations and use of GIs in the domain name system;
  • empowering producers' groups to manage, enforce and develop their GI by having access to anti-counterfeiting authorities and customs in all EU countries;
  • a shortened and simplified registration procedure will merge the different technical and procedural rules, resulting in a single GI registration procedure for EU and non-EU applicants.

The Commission's proposal is the result of an extensive consultation process. An inception impact assessment was published in October 2020. This was followed by a public consultation between January and April 2021, as well as targeted consultations with EU countries and relevant stakeholder organisations.

How products are protected

As part of the EU’s system of IPRs, names of products registered as GIs are legally protected against imitation and misuse within the EU and in non-EU countries where a specific protection agreement has been signed.

For all quality schemes, each EU country’s competent national authorities take the necessary measures to protect the registered names within their territory. They should also prevent and stop the unlawful production or marketing of products using such a name.

Non-European product names can also register as GIs if their country of origin has a bilateral or regional agreement with the EU that includes the mutual protection of such names.

The names of various products (wine, food and spirit drinks) produced in several countries outside the EU, such as Colombia or South Africa, have been protected.

GIs applied for and entered in the Union registers may be consulted on eAmbrosia (the official database of EU GI registers), while both EU and non-EU GIs protected under agreements can be consulted on the GIview portal.

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Geschützte geografische Angabe
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Garantiert traditionelle Spezialität
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Documents

Administrative agreement between the Directorate-General for Agriculture and Rural Development and the European Union Intellectual Property Office
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Proposal for a regulation on EU geographical indications for wine, spirit drinks and agricultural products, and quality schemes for agricultural products
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Annex to the proposal for a regulation on EU geographical indications for wine, spirit drinks and agricultural products, and quality schemes for agricultural products
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Commission staff working document – executive summary of impact assessment report on proposal for a Regulation on geographical indications for wine, spirit drinks and agricultural products, and quality schemes
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Commission staff working document – impact assessment report on proposal for a Regulation on geographical indications for wine, spirit drinks and agricultural products, and quality schemes
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Commission staff working document – annex to the impact assessment report on proposal for a Regulation on geographical indications for wine, spirit drinks and agricultural products, and quality schemes
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Regulatory Scrutiny Board opinion – impact assessment report on proposal for a Regulation on geographical indications for wine, spirit drinks and agricultural products, and quality schemes
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