Das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) umfasst die Unterstützung der IPA-Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums (IPARD).
IPARD konzentriert sich vor allem auf ländliche Gebiete und den Agrar- und Lebensmittelsektor der Länder, die sich im Beitrittsverfahren zur Europäischen Union (EU) befinden. Die IPARD-III-Programme decken den Zeitraum 2021–2027 ab.
Mit dieser Hilfe für die Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen von IPA III wird auch eine schrittweise Angleichung an die Vorschriften der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU gefördert.
IPARD und Heranführungshilfe
IPA III zielt darauf ab, die Empfängerländer bei der Annahme und Umsetzung der politischen, institutionellen, rechtlichen, verwaltungstechnischen, sozialen und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen, die zur Einhaltung der Werte der EU erforderlich sind. Außerdem sollen sich die Länder schrittweise an die Vorschriften, Standards, Strategien und Verfahren der EU angleichen. IPA III trägt somit zu Stabilität, Sicherheit und Wohlstand dieser Länder im Hinblick auf ihre EU-Mitgliedschaft bei.
Die Prioritäten und Ziele von IPA III werden im IPA-Programmplanungsrahmen in fünf thematischen Fenstern festgelegt, die die Cluster der Verhandlungskapitel widerspiegeln. Das thematische Fenster 4 „Wettbewerbsfähigkeit und integratives Wachstum“, das zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beitragen soll, umfasst auch Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums.
Über das IPARD leistet die EU den Empfängerländern konkrete finanzielle und technische Hilfe, um durch Verbesserung der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Standards eine ausgewogene territoriale Entwicklung zu erreichen. Die positiven Auswirkungen sind:
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Rentabilität des Agrar- und Lebensmittelsektors durch den Aufbau einer Landwirtschaft, die sich den Kräften des Marktes stellen kann,
- Gewährleistung der nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und
- Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Klimaveränderungen.
Folgende Länder erhalten derzeit Unterstützung über IPARD III: Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Türkei.
Ziele des IPARD
Die Unterstützung für die Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen von IPA III wird zur Verwirklichung folgender Ziele beitragen:
- Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Agrar- und Lebensmittelsektors, schrittweise Angleichung an EU-Standards (Veterinärwesen, Lebensmittelsicherheit und Pflanzenschutz) und Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Erzeugung. Dadurch kann die gesellschaftliche Nachfrage nach sicheren, nährstoffreichen und nachhaltigen Lebensmitteln besser gedeckt werden.
- Förderung von Unternehmensentwicklung, Wachstum und Beschäftigung in ländlichen Gebieten, Verbesserung der Position der Landwirte in der Wertschöpfungskette und Anwerbung junger Landwirtinnen und Landwirte,
- Beitrag zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel, Förderung der nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und Beitrag zum Umweltschutz,
- Verbesserung der kommunalen Entwicklung und des Sozialkapitals in ländlichen Gebieten und Aufbau moderner öffentlicher Verwaltungen für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums, in denen die Grundsätze der verantwortungsvollen Verwaltung eingehalten werden.
IPA III und IPARD III sollen die Empfängerländer beim Übergang zu nachhaltigen Lebensmittelsystemen unterstützen. Dies wird immer wichtiger für eine Angleichung an die EU-Vorschriften für Lebensmittelsicherheit und die EU-Strategie „Vom Hof auf den Tisch“, die für den europäischen Grünen Deal von entscheidender Bedeutung sind, mit dem die Lebensmittelsysteme fair, gesund und umweltfreundlich gestaltet werden sollen.
Überdies werden IPA III und IPARD III durch die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ländlicher Gebiete zu einer sicheren Lebensmittelversorgung in den geförderten Ländern beitragen und sie gegen die Auswirkungen des Klimawandels wappnen.
Unterstützung durch das IPARD
EU-Finanzierung
Für den Zeitraum 2021–2027 beläuft sich die EU-Zuweisung für die IPARD-III-Programme auf 990 Mio. Euro. Die Gesamtausgaben für IPARD-finanzierte Projekte werden jedoch höher sein, da jedes Empfängerland auch durch nationale Beiträge (nationale öffentliche Mittel) zur gesamten IPARD-Unterstützung beiträgt. Außerdem müssen für zahlreiche Maßnahmen auch die Begünstigten selbst einen Teil der Projektkosten finanzieren.
Vorläufige IPARD-III-Mittelzuweisung
Die EU-Mittel für die IPARD-III-Programme werden vorläufig wie folgt zwischen Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Türkei aufgeteilt:
| 2021 | 2022 | 2023 | 2024 | 2025 | 2026 | 2027 | Insgesamt | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Alle Länder | 90 | 99 | 113 | 153 | 170 | 180 | 185 | 990 |
| Albanien | 8 | 10 | 12 | 16 | 19 | 23 | 24 | 112 |
| Montenegro | 5 | 6 | 8 | 9 | 10 | 12 | 13 | 63 |
| Nordmazedonien | 7 | 8 | 12 | 15 | 17 |
18 |
20 | 97 |
| Serbien | 20 | 25 | 31 | 43 | 54 | 57 | 58 | 288 |
| Türkei | 50 | 50 | 30 | 75 | 75 | 75 | 75 | 430 |
Die für jedes einzelne Programm bereitgestellten Gesamtmittel sind in den nationalen IPARD-Programmen verzeichnet.
Verfügbare Maßnahmen
IPARD-Empfängerländer verbinden ihre jeweiligen Finanzierungen mit konkreten Maßnahmen, die in ihren IPARD-III-Programmen aufgeführt sind. Im EU-Rahmen für die IPARD-III-Programmplanung sind 13 verschiedene Maßnahmen vorgesehen, die in der zwischen der Europäischen Kommission und den einzelnen IPARD-Empfängerländern geschlossenen Sektorvereinbarung erläutert werden.
Jedes Land wählt die Maßnahmen aus, die seinen in den Strategien zur Entwicklung des ländlichen Raums und in der Bedarfsanalyse des Programms ermittelten spezifischen Bedürfnissen entsprechen und die zu den einschlägigen Prioritäten des IPA-III-Programmplanungsrahmens beitragen. Die Ergebnisse werden anhand von Zielen und Indikatoren gemessen.
Die 13 Maßnahmen sind:
unterstützt landwirtschaftliche Betriebe bei Investitionen in Gebäude oder Technologien, zur Steigerung von Effizienz, Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltigeren landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsmethoden,
soll den Landwirten dabei helfen, gemeinsam Marktherausforderungen zu bewältigen und ihre Verhandlungsposition in Produktion und Vermarktung, auch auf lokalen Märkten, zu stärken,
soll sicherstellen, dass Projekte in lebensmittelverarbeitenden Unternehmen die Sicherheits- und Umweltstandards der EU erfüllen,
zielt darauf ab, landwirtschaftliche Bewirtschaftungs- und Erzeugungsmethoden zu fördern, die den Zustand der Umwelt und der natürlichen Ressourcen verbessern und den Klimawandel abmildern und/oder sich daran anpassen,
unterstützt lokale Aktionsgruppen, die ein breites Spektrum multisektoraler privater und öffentlicher Partner vertreten, bei der Umsetzung ihrer von der Basis ausgehenden lokalen Entwicklungsstrategien, die zu wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Verbesserungen vor Ort beitragen,
befasst sich mit der wirtschaftlichen, sozialen und territoriale Entwicklung ländlicher Gebiete durch Ausbau der physischen Infrastruktur, was den Lebensstandard der ländlichen Bevölkerung und die Attraktivität ländlicher Gebiete insgesamt verbessert,
ist ein Instrument für ländliche Unternehmen und landwirtschaftliche Familienbetriebe, die zur Schaffung neuer Arbeitsplätze nichtlandwirtschaftliche Tätigkeiten entwickeln, neue Einkommensquellen erschließen und die Landflucht eindämmen wollen,
trägt zur Verbesserung des fachlichen Könnens und der Kompetenzen der in der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft sowie im Waldbau beschäftigten Personen bei,
zielt darauf ab, durch Schulungen, Analysen, Monitoring von Programmen und Kapazitätsaufbau moderne öffentliche Verwaltungen für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums aufzubauen,
Beratungsdienste, die zur Verbesserung der wirtschaftlichen und ökologischen Leistung von landwirtschaftlichen Betrieben und Kleinstunternehmen beitragen, sollen gestärkt werden,
fördert Wiederherstellung, Erhalt und Verbesserung forstlicher Ökosysteme und wirkt dadurch dem Klimawandel entgegen,
unterstützen Wachstum und Weiterentwicklung von landwirtschaftlichen Betrieben und Agrar- und Lebensmittelunternehmen durch günstige Kreditbedingungen und Mobilisierung von privatem Kapital,
zielt darauf ab, durch Förderung der umfassenden und schnellen Nutzung verfügbarer innovativer Lösungen und Maßnahmen die Effizienz, Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Erzeugung zu steigern.
Durchführung
Damit die IPARD-Mittel an die Empfängerländer verteilt werden können, muss jedes Land der Europäischen Kommission ein Mehrjahresprogramm (IPARD-Programm) zur Genehmigung vorlegen, das den gesamten Durchführungszeitraum von IPA III abdeckt. Nach ihrer Annahme werden die Programme von in den einzelnen Empfängerländern eingerichteten Strukturen verwaltet. Diese Strukturen müssen den Standards für verantwortungsvolle Verwaltungspraxis in einer modernen öffentlichen Behörde im Einklang mit den Verwaltungs- und Kontrollsystemen entsprechen.
Folgende Gremien verwalten die Programme in jedem Empfängerland:
- eine Verwaltungsstruktur, die sich aus dem NAO-Unterstützungsbüro und der Rechnungsführungsstelle zusammensetzt,
- die IPARD-Verwaltungsbehörde und
- die IPARD-Stelle.
Jedes Empfängerland trägt durch nationale öffentliche Mittel zum Programmbudget bei, und der EU-Beitrag dient der Kofinanzierung der an die Empfänger ausgezahlten öffentlichen Mittel.
IPARD-Programme werden im Wege der indirekten Mittelverwaltung durchgeführt. Das heißt, die Kommission delegiert die Durchführung der EU-finanzierten Programme an die nationalen Behörden. Damit diese Behörden das Recht auf die Verwaltung von EU-Mitteln erhalten, müssen sie zunächst von der Kommission eine Akkreditierung für die Durchführung der Finanzierung erhalten. Die Kommission vergibt diese Akkreditierung nur dann, wenn die Dienststellen der nationalen Behörden nachweisen, dass sie in der Lage sind, EU-Mittel im Einklang mit der wirtschaftlichen Haushaltsführung der EU zu verwalten, die den Schutz der finanziellen Interessen der EU gewährleistet.
Durch diese Vorgehensweise werden die Durchführung der Programme und der Transfer der Mittel an die Empfänger gesichert. Gleichzeitig trägt dies zum Aufbau nationaler Institutionen und zu guter Verwaltungspraxis in der Entwicklung des ländlichen Raums bei, was einem anderen Ziel des IPARD entspricht: Annäherung der Verwaltungspraxis der Empfängerländer an die Standards und Anforderungen der EU.
